Dienstag, 18. April 2017

Superwahljahr 2017 - Chance für eine andere Politik



Innerhalb weniger Wochen aus dem Umfrage-Tief ins Hoch der Wähler-Gunst?
Was Anfang des Jahres in Polit-Kreisen als Utopie belächelt wurde, scheint der SPD bis jetzt mit ihrem Wahlkampf im Superwahljahr gelungen zu sein.


Wie konnte die SPD dies schaffen?


Nach den enttäuschenden Wahlergebnissen der letzten Jahre wusste man in der Sozialdemokratischen Partei, dass ein Kurswechsel erfolgen musste.
Neben den vielen politischen Themen, wie die die Merkel´sche Flüchtlingspolitik, das Verhältnis Deutschlands zu einem Trump regierten Amerika oder Erdogans Führungsziele, scheint eine Frage die große Mehrheit der Menschen in diesem Land umzutreiben - die Frage nach sozialer Gerechtigkeit.

Genau diese Frage rückt der SPD Kanzlerkandidat und langjährige EU-Parlamentspräsident, Martin Schulz, in den Fokus der gesellschaftlichen Debatte.
Mit dem Eingestehen von Fehlern der Partei ist es Martin Schulz gelungen, WählerInnen zurückzugewinnen. 
"Fehler zu machen, das ist nicht ehrenrührig. Wichtig ist, dass diese Fehler korrigiert werden, wenn sie erkannt worden ist. Wir haben sie erkannt.", so Schulz und bezieht damit eindeutig Stellung zu der heftig umstrittenen "Agenda 2010", die unter Schröders Regierungszeit eingeführt worden ist.
Darauf schienen die  Menschen gewartet zu haben, denn im Anschluss an diese Aussage, schossen die Umfragewerte in die Höhe und blieben dort. Zusätzlich konnte die SPD  über 10.000 Partei-Eintritte verbuchen.

Versprechen und Versprechen halten


Mit der Aussicht auf eine andere, sozial gerechtere Politik, hat sich der neue Sympathieträger der Sozialdemokraten eine schwere Bürde und eine große Verantwortung auf sich genommen.

Sollte es der SPD gelingen, nach der Bundestagswahl im September eine Regierungskoalition anzuführen, so muss Schulz beweisen, dass er nicht nur leere Versprechungen gemacht hat.
Tut er nämlich nicht das, was seine WählerInnen erwarten -wie es schon einmal passiert ist - so wird die traditionsreiche Partei in die Bedeutungslosigkeit versinken - mit unabsehbaren Begleiterscheinungen und gesellschaftspolitischen Folgen.

Schulz´GegnerInnen aus Wirtschaft, Politik, Medien, aber auch aus den eigenen Reihen setzen bereits zum Gegenschlag an. Die Agenda 2010 stehe nicht zur Disposition, so die Gegenseite. Schulz plane wohl lediglich kleinere Korrekturen.
Diesbezüglich wird sich der Hoffnungsträger klarer positionieren müssen. Nur pauschal Lohnerhöhungen zu fordern, reicht nicht. Vielmehr müsse er erklären wie er den Gewerkschaften, deren Aufgabe es ist, Lohnerhöhungen durchzusetzen, den Rücken stärken wird.
Es ist löblich, dass Martin Schulz den "täglich hart arbeitenden Menschen" mehr Beachtung schenkt, dabei darf er aber nicht die Menschen vergessen, die nicht so hart arbeiten können oder nicht arbeiten dürfen. Denn auch sie sind Bestandteil der Gesellschaft und verdienen politische Zuwendung.

Was muss Schulz also tun?


Im Grunde gehört die komplette Armutsmaschine der Agenda 2010 auf den Prüfstand - von den Rentenkürzungs-Programmen über das menschenverachtende Hartz-IV-System und seine disziplinierenden Drohwirkungen auf Millionen abhängig Beschäftigte, über das kommerzialisierte Gesundheitswesen bis zu den Fördergesetzen für den enormen Niedriglohnsektor, der in den letzten Jahren zielgerichtet geschaffen worden ist.
In all diesen Fragen - und natürlich auf einer Reihe von anderen Politikfeldern - wird der Spitzenkandidat der SPD Farbe bekennen, BundesgenossInnen gewinnen und sich auf einen dauerhaften harten Gegenwind einstellen müssen.
Wenn er das wirklich will und er das durchsteht, hat er reelle Chancen, einen grundlegenden Politikwechsel durchzusetzen.

1 Kommentar:

  1. Hallo Verdi Leute. Augsburg gilt als Hauptstadt der Leiharbeit. Es soll in Augsburg hunderte Leiharbeitsfirmen geben.Die Leiharbeit hat sich zusammen mit den kooperierenden Betrieben ganze Berufsbereiche angeeignet den Zugang zu Direktanstellungen blockiert sich zwischen Direktanstellung und Arbeitsuchenden geschoben. Die Vorteile sind auf Seiten der Leiharbeitsunternehmen und der ausleihenden Betriebe. Die Nachteile sind auf Seiten der Arbeitsuchenden. Weniger Lohn. Weniger Urlaub. Jobunsicherheit. Stärkere Arbeitsverdichtung stärkere Drohungen und Repressalien. Der Arbeitgeber braucht sich nicht mehr an Kündigungsgründen und Fristen halten. Er kann unliebsame oder sogar gewekrschaftliche engagierte Mitarbeiter im nu loswerden. Die Leiharbeit hat in den letzten Jahren mehrere hundert Prozent Zuwachs erlebt. Sucht man einen Job beim Arbeitsamt beispielsweise als Lagerfachkraft so erhält man da zu 99 Prozet nur Leiharbeitsangebote. Ich halte das für einen Skandal. Für eine Ungerechtigkeit für eine Schweinerei. Ich wundere mich darüber das es gerade in Augsburg diesbezüglich so gut wie keine Anstrengungen oder Demonstrationen der Gewerkschaften gegen diese Missstände gibt. WIeso sollte ein Arbeitnehmer Stunde für Stunde , Woche für Woche Monat für Monat eine Clique von Arbeitnehmerfeindlichen und Arbeitnehmerdiskriminierenden Personen ( Entleihbetriebe und Leiharbeitsunternehmen ) finanzieren ????? Letztendlich sollte so etwas einfach verboten werden. Es gibt sechs Monate Probezeit und es gibt betriebsbedingte Kündigungen wenn die Auftragslage Entlassungen notwendig machen sollte. Wozu also überhaupt Leiharbeit ?? Gerade in Augsburg in dieser Stadt in der die Leiharbeit exzessiv wie kaum anderswo betrieben wird sollten die GEwerkschaften endlich mal so massiv auftreten das diese Sauerei endlich gesetzlich beendet wird. Als Leiharbeiter kann ich IHnen mitteilen das ich mich als Leiharbeiter gar nicht wohl fühle. Ich werde schlechter bezahlt. Ich werde umhergescheucht , umhergehetzt. Ich werde von Betrieb zu Betrieb verliehen wie an PKW oder ein Rasenmäher. Das ist unmenschlich. Ich muss mich immer wieder neu einarbeiten was äußerst kräftezehrend und psychisch belastend ist weil man wegen der Anfägerfehler ständig zur Sau gemacht wird. All das zum Vorteil der Entleihbetriebe und verdienen tut man kaum mehr als es zum Lebensunterhalt notwendig ist. Hiergegen gehört so lange opponiert bis diese Leiharbeitsblutsauger verboten sind. Seit gestern muss ich mich mit Lohnabrechnungsbeschiss der Leiharbeitsfirma rumärgern. Anfangs wurde ich aufgefordert krank in die Arbeit zu gehen andernfalls wurde mir mit Kündigung gedroht. Hier in Augsburg. Man sagt mir immer wieder in den Entleihbetrieben seitens der Belegschaft das man das Wort Betriebsrat oder Gewerkschaft besser nicht aussprechen sollte. Der Chef hört das gar nicht gerne. Betriebsratsfrei ist Andreas Schmid ein sehr großer Arbeitgeber. Das ist eine Sauerei. Es gäbe da ne Menge für euch zu tun. Passieren tut aber ausser dem 1. Mai rein gar nichts. Millionen Leiharbeiter die überwiegend unterbezahlt werden sollten Motivation sein endlich mehr gegen diese Leiharbeitsscheiße zu tun.

    So long

    Vive la gauche
    vive la revolucion
    Mach kaputt was dich kaputt macht ( z. B. die Leiharbeit )

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