Montag, 29. Oktober 2018

Welle der Solidarität für WELTBILD-Betriebsrat


Unsere Foto-Aktion läuft noch besser, als wir es uns erhofft hatten. Wir haben schon über 100 Bilder bekommen und täglich werden es mehr. Wir veröffentlichen die Fotos der UnterstützerInnen nach und nach hier im Blog.

Wer den Betriebsrat bei seinem Kampf gegen Mobbing und Union-Busting unterstützen möchte, kann hier unser Soli-Plakat herunterladen. Dann einfach ausdrucken und in die Handykamera halten. Den Schnappschuss schickt ihr bitte in voller Auflösung an blogredaktion@web.de . Vielen Dank!

Markus Brakonier, Silvia Horst und Petra Wendel von ESPRIT fordern die Geschäftsführung von WELTBILD auf: "Fair bleiben!". 

Unsere KollegInnen von SSI Schäfer Shop stärken uns den Rücken: Rainer Stockschläder, Jürgen Büchner und Heike Morgenschweis. Danke!

Was bei WELTBILD passiert, spricht sich überall herum. Auch Nicole Strathoff, Kathrin Sünder und Marlis Kriews von KAUFLAND stellen sich gegen die unfairen Angriffe der WELTBILD-Geschäftsführung.


Freitag, 26. Oktober 2018

Der Betriebsrat von WELTBILD braucht Ihre Unterstützung


Seit der Düsseldorfer Milliardär Walter Droege das früher kirchliche Unternehmen WELTBILD übernommen hat, ist bei dem Augsburger Buchversender kein Stein auf dem anderen geblieben. Von einstmals 2.500 Beschäftigten im Versandhandel sind gerade mal 350 übrig. Das Betriebsklima ist vergiftet, Gesundheitsschutz und Arbeitssicherheit werden sträflich vernachlässigt. Allein der gewählte Betriebsrat bietet dem Despoten aus Düsseldorf mutig die Stirn.

Die Geschäftsführung um CEO Christian Sailer dagegen behindert seit Monaten die gesetzliche Mitbestimmung. Der Betriebsrat wird nicht informiert, Betriebsvereinbarungen werden gebrochen, es wird getrickst und gelogen, was das Zeug hält. Jetzt soll auch noch der verdiente Betriebsratsvorsitzende unter fadenscheinigen Vorwürfen fristlos gekündigt werden.

Sie unterstützen den Betriebsrat von WELTBILD und zeigen Gesicht für Fairness und Mitbestimmung: Stefanie Nutzenberger, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand und Leiterin des Fachbereichs Handel, Manfred Wirsch, Bundesfachgruppenleiter Groß- und Außenhandel sowie Sylwia Lech, ver.di-Sekretärin in Augsburg.

Die Geschäftsführung von WELTBILD beschuldigt den Betriebsratsvorsitzenden, einem Mitarbeiter zum Blaumachen geraten zu haben. Im Juli wurde die Kündigung erstmals vor dem Arbeitsgericht verhandelt. Der Arbeitgeber legte keinerlei Beweise vor, und der Vorsitzende Richter äußerte erhebliche Zweifel, ob der Vorwurf für eine Kündigung überhaupt ausreiche. Trotzdem treibt die Geschäftsführung das Verfahren weiter und macht im Betrieb Stimmung gegen Gewerkschaft und Interessenvertretung.

Deshalb bitten wir Sie heute um Unterstützung:

Zeigen Sie Gesicht und sagen „Stopp: Betriebsrats-Mobbing passt nicht in mein WELTBILD“. Dazu haben wir ein kleines Plakat vorbereitet, das Sie sich hier herunterladen und ausdrucken können. Halten Sie es bitte in die Handykamera und schicken Sie uns ein Selfie mit Plakat in voller Auflösung per E-Mail an unsere blogredaktion@web.de . Wir veröffentlichen die Bilder aller UnterstützerInnen hier im Blog.

Vielen Dank auch im Namen des WELTBILD-Betriebsrats.

Donnerstag, 25. Oktober 2018

Jahresempfang von KAB und Betriebsseelsorge


Alle zwei Jahre laden die Katholische Arbeitnehmer Bewegung (KAB) und die Betriebsseelsorge Betriebsräte zu einem Empfang ein. Es geht um Erfahrungsaustausch und die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements. 

Heuer sprachen Ica Fritz, Reinhold Gebhard und Timm Boßmann vor rund 100 BetriebsrätInnen, PersonalrätInnen und MitarbeitervertreterInnen. Durch das Programm führte Hans Gilg von der katholischen Betriebsseelsorge.

Der Vortrag von Timm Boßmann machte die ZuhörerInnen betroffen. Sie versicherten dem Betriebsrat von WELTBILD ihre Unterstützung.
Ica Fritz und das Volksbegehren gegen den Pflegenotstand

Über Ica Fritz konnte man vor kurzem einen ausführlichen Artikel in der Augsburger Allgemeinen lesen. Sie ist Betriebsrätin im VINCENTINUM und eine der InitiatorInnen des Volksbegehrens gegen den Pflegenotstand in Bayern. Ihr anschaulicher Bericht an diesem Abend machte deutlich, wie dringend sich etwas ändern muss angesichts der extremen Belastungen der Pflegerinnen und Pfleger in ihrem Beruf ausgesetzt sind. Die Initiative jedenfalls ist ein riesiger Erfolg geworden: Innerhalb von 2 Monaten haben über 100.000 Menschen den Aufruf zum Volksbegehren unterstützt.

Wie man eine Insolvenz überlebt: Reinhold Gebhard

Zweiter Redner war Reinhold Gebhard. Der Betriebsratsvorsitzende der Firma TREVIRA aus Bobingen hat ebenso wie die WELTBILD Beschäftigten Erfahrungen mit einer Insolvenz.

TREVIRA, der Spezialist für Faserherstellung, war im Jahr 2011 zahlungsunfähig. Auch bei TREVIRA wurde die Kanzlei Schneider/Geiwitz als Insolvenzverwalter eingesetzt und ein neuer Eigentümer gefunden.
Die gute Nachricht von Reinhold Gebhard an das Publikum: Nach einer mehrjährigen schwierigen Übergangsphase hat sich TREVIRA mittlerweile stabilisiert und macht wieder Gewinne. Der Betriebsrat hat es geschafft, höhere Löhne für die Mitarbeiter zu erreichen und es werden viele junge Leute ausgebildet.

Auf Wandzeitungen konnten die rund 100 Gäste des Empfangs nachlesen, wie der Arbeitgeber WELTBILD den gewählten Betriebsrat angreift. Danach machten viele bei den Solidaritäts-Aktionen mit.

Solidarität mit dem Betriebsrat von WELTBILD

Die schwierige Situation bei WELTBILD kannten die meisten Anwesenden bereits aus der Presse. BR-Vorsitzender Timm Boßmann schilderte anschaulich, wie negativ sich die fortgesetzten Angriffe gegen den Betriebsrat auf die Stimmung im Betrieb auswirken. 

Das Gebaren der Weltbild Geschäftsführung stieß auf solches Unverständnis bei den ZuhörerInnen, dass gleich im Anschluss Dutzende von BetriebsrätInnen ihre Solidarität mit dem WELTBILD-Betriebsrat bekundeten. Sie unterschrieben Protestpostkarten der Gewerkschaft ver.di und nahmen an einer Fotoaktion teil.

Montag, 22. Oktober 2018

Playmobil - Der Irrsinn geht weiter


Sieht man nur den Output an bunten Plastikfiguren, mag man Geobra Brandstätter in Zirndorf gar nichts Bösen zutrauen. Das Unternehmen präsentiert sich aber in Sachen Unionbusting und miesen Methoden im Umgang mit Betriebsräten und Mitarbeitern in einem ganz anderen Licht. 


Hier im Blog wurde 2016 bereits über den letztlich gescheiterten Versuch berichtet die IG Metall-Liste bei der Betriebsratswahl mit ungesetzlichen Mitteln und Einschüchterung auszubooten (Playmobil - die dunkle Seite von niedlich). Dieses Vorgehen wurde vom Bundesarbeitsgericht in Erfurt in letzter Instanz abgestraft. Im Nachgang konnte dann endlich eine ordentliche Wahl abgehalten werden, aus der die Gewerkschaftsliste mit 9 Mandaten als stärkste Kraft im 21-köpfigen Gremium  hervorging. Die restlichen 12 Mitglieder stehen der Geschäftsführung näher als der Belegschaft, sind entweder beeinflussbar oder auf ihren eigenen Vorteil bedacht.


Wer aber glaubt, die Unternehmensführung hätte sich mit diesem Ergebnis abgefunden, irrt gewaltig. Von Anfang an wurden die 9 Betriebsratsmitglieder der IG-Metall-Liste unter Druck gesetzt und schikaniert. So gab es für sie unverhältnismäßig viele Abmahnungen, teils wegen schierer Nichtigkeiten, teils mit völlig absurden Begründungen. Darüber hinaus wurden ihnen Durchgangskarten für den Betrieb verweigert, so das sie an vielen Toren klingeln und auf Einlass warten mussten. Parallel dazu ging die Stimmungsmache gegen die Gewerkschaft munter weiter.


Im diesjährigen Hitzesommer fand sich nun endlich ein "Ansatzpunkt", die unbequemen Betriebsräte anzugehen. Unter dem Vorwand das Gebot der  "vertrauensvollen Zusammenarbeit zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat" (§ 2 Abs. 1BetrVG) missachtet zu haben, wird versucht sie per Gerichtsbeschluss aus dem Gremium zu klagen. Dabei waren sie nur ihrer Pflicht nachgekommen, die gesetzlich garantierten Arbeitnehmerrechte zu wahren, was den Gesundheitsschutz in den klimatisch prekären Produktionsräumen angeht. Die Fenstergriffe waren dort auf Geheiß der Geschäftsführung schon länger abmontiert worden, was ein Lüften der Räume unmöglich machte und jetzt zu Temperaturen von 37°C in den Hallen führte.

Laut Arbeitsstättenverordnung muss der Arbeitgeber aber ab 30°C wirksame Maßnahmen ergreifen, um die Hitzebelastung zu reduzieren. Ab 35°C ist ein Arbeitsraum nicht mehr dauerhaft als solcher zu benutzen.

In dieser Situation haben die 9 Betriebsräte die Kollegen über Aushänge darauf hingewiesen, dass sie bei bei Temperaturen über 35°C einmal pro Stunde das Recht auf eine "EntwärmungsPhase" hätten, um zu trinken und sich an geeigneter Stelle abzukühlen. Aus Sicht des Arbeitgebers war dies ein eigenmächtiger Aufruf - ohne Beschluss des gesamten Gremiums - zu wiederholten 10-minütigen nicht genehmigten Arbeitsunterbrechungen.


Unfassbarerweise haben sich die anderen 12 Betriebsräte hinter das Vorhaben des Arbeitgebers gestellt und dessen Vorgehen unterstützt. So sollen gerade die Kollegen, die sich gegen unzumutbare Verhältnisse wenden und sich für das Wohl der Mitarbeiter einsetzen abgestraft werden. Dass sich der Rest der Mitarbeitervertretung damit als bloße Erfüllungsgehilfen der Geschäftsleitung offenbaren ist mehr als bitter.


Beim Gütetermin vor dem Nürnberger Arbeitsgericht wurde erwartungsgemäß keine Einigung erzielt und die Vorwürfen nicht zurückgenommen. Die Kammer wird nun im Januar 2019 mit ihrem Urteil den Fall in erster Instanz entscheiden.


Bei Weltbild steht der Betriebsrat bisher zum Glück geschlossen gegen die Anfeindungen der Geschäftsführung. Obwohl auch hier Kollegen im Gremium sitzen, die nicht der Gewerkschaft angehören, besteht doch weitgehend Einigkeit darüber, was die Aufgaben einer Mitarbeitervertretung sind und wem man verpflichtet ist - nämlich denjenigen, die im Unternehmen die Arbeit erledigen und die einen gewählt haben.

Gerade in Zeiten, wie diesen, in denen die Geschäftsleitung den Vorsitzenden massiv angreift und versucht aus dem Betrieb zu kicken, ist es wichtig die Hoffnung, sie könnten damit durchkommen, gar nicht erst aufkommen lassen. Nur diese Geschlossenheit, kann die Chefetage wieder zur Vernunft und konstruktiver Zusammenarbeit bringen.

Weltbild darf kein zweites Playmobil werden.

Freitag, 19. Oktober 2018

BR-Mobbing bei Aldi


Neben vielen wichtigen Themen, über die hier im Blog berichtet wird, ist das zentrale Thema augenblicklich das betriebene Betriebsrats-Mobbing, im speziellen die angedrohte fristlose Kündigung des BR-Vorsitzenden.

Leider stehen die Betriebsräte bei Weltbild nicht alleine vor dem Problem, sich gegen unfaire Methoden durch den Arbeitgeber wehren zu müssen.
Neben Lidl, Zara, Ihle - um nur ein paar Beispiele zu nennen, ist nun auch Aldi Nord negativ aufgefallen.

Mal wieder harte Bandagen bei Aldi


Ein Bericht von Andreas Haman, erschienen in der ver.di Handel Nr. 2, September 2018

Die gewinnträchtige Dicounter-Kette Aldi Nord ist einmal mehr in die Kritik geraten. Ein Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" über den Konflikt um ein neues Arbeitszeitmodell hat kürzlich für ein starkes Medienecho gesorgt.
Insbesondere wird die Frage aufgeworfen, ob Aldi aus der Tarifbindung aussteigen will. Anlass ist eine Formulierung in den seit 2014 erneuerten Arbeitsverträgen. Dort heißt es jetzt, der arbeitsvertragliche Verweis auf die Tarifverträge gelte "nur solange der Arbeitgeber tarifgebunden ist".
Bei ver.di-Aktiven und engagierten Betriebsräten hat das für großes Misstrauen gesorgt. Einer von ihnen ist Uli Kring, Betriebsratsvorsitzender in der Aldi-Gesellschaft Bad Laaspe. "Ich sehe die riesige Gefahr, dass Aldi Nord einen Tarifausstieg plant", sagt er. Das Unternehmen selbst dementiert dies: Aldi stehe zu den Tarifverträgen. Die Arbeitsverträge seien lediglich an die neue Rechtsprechung angepasst worden und man wolle "auf gegenwärtig nicht absehbare Zeit in der Not vorbereitet sein", zitiert das Handelsblatt.

Der "Spiegel"-Bericht ist für den Discounter insbesondere deshalb ärgerlich, "weil wir einer großen  Öffentlichkeit mal wieder als schlechter Arbeitgeber vorgeführt werden", wie ein regionaler Geschäftsführer bereits vor einiger Zeit beklagte.
Starke Belege für das kritikwürdige Verhalten gibt es seit langem.

Illustration: BLEIFREI TEXTE + GRAFIK

Trotz neuer Zeiterfassung: Pausen- und Minutenklau


2014 begann Aldi Nord, außer neuen Arbeitsverträgen auch neue Betriebsvereinbarungen zur Arbeitszeit und zur Vergütung durchzuboxen, die einen großen Spielraum für Verschlechterungen bieten.
Zum Beispiel wird in einer Betriebsvereinbarung der pauschale Verzicht auf Mitbestimmung in Arbeitszeitfragen festgeschrieben. Über den Weg von Arbeitszeitkonten soll Mehrarbeit zu einem pauschal genehmigten Dauerzustand gemacht werden und keine Ausnahme mehr sein, so ein Einwand von Betriebsräten.

Zwei Betriebsräte leisten Widerstand


Auch eine inzwischen weitgehend eingeführte elektronische Arbeitszeiterfassung, die ver.di seit langem gefordert hatte, ist nach Auskunft von Insidern lückenhaft.
Arbeit vor und nach der eigentlichen Schicht sowie Pausenzeiten werden - anders als von Aldi Nord behauptet - oft nicht minutengenau erfasst.
Der erwähnte "Spiegel"-Artikel gibt wieder, dass anfänglich rund die Hälfte der damals 35 Betriebsratsgremien  die geplante Betriebsvereinbarung über ein neues Arbeitszeit- und Vergütungsmodell abgelehnt hatte. Diesen Zustand haben die regionalen Geschäftsführer dann mit zum Teil erpresserischen Methoden verändert, über die erstmalig in ver.di Publik ausführlich berichtet worden ist: Es wurde mit der Schließung von Standorten, der Ausgliederung des jeweiligen Fuhrparks oder der Abgabe von Teilen des Filialnetzes gedroht.
Dieses Vorgehen und die sichere Zustimmung von Betriebsratsmehrheiten aus dem Dunstkreis der arbeitgeberfreundlichen  AUB haben dazu geführt, dass Aldi Nord fast überall zum Ziel gekommen ist. Nur noch zwei von ver.di-Mitgliedern  geführte Betriebsräte, in Bad Laaspe und in Horst, leisten Widerstand. "Wir sprechen uns mit Nachdruck gegen Einschüchterungen und Drohungen durch Vorgesetzte aus. Arbeitsverträge, die die Bedingungen für die Beschäftigten verschlechtern, lehnen wir ab", so ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger. "Unser gemeinsames Ziel ist Tarifsicherheit und ungehinderte betriebliche Mitbestimmung." 
(Bericht: Andreas Haman)


Wir wünschen den engagierten Betriebsräten Bei Aldi Nord viel Kraft in ihrem Kampf um faire Arbeitsbedingungen.

Quelle: Ver.di Handel Nr. 2 (Beilage der Ver.di Publik), September 2018

Mittwoch, 17. Oktober 2018

Angst in Unternehmen und was sie bewirkt


Die meisten von uns werden das Gefühl kennen.
Angst vor dem Chef, Angst davor, die Arbeit nicht rechtzeitig genug oder nicht gut genug zu erledigen, Angst davor, Aufgaben zu bekommen, die man nicht bewältigen kann, Angst, die Arbeit zu verlieren, Angst, dass die Firma pleitegeht.
Es gibt unendlich viele Ängste und in den meisten Firmen herrscht eine Angstkultur.

Sogar die, die bei den Mitarbeitern die meisten Ängste auslösen, die sogenannte Führungsschicht, haben selber auch viele Ängste - nicht dass wir Mitleid bekommen würden.
Aber es schadet uns.

Sie fällen Entscheidungen nicht, aus Angst, die falsche Entscheidung zu fällen.
Sie wählen immer den Weg des geringsten Risikos, was dazu führt, dass Innovation und Kreativität keinen Platz bekommt.
Das kennt jeder von uns, denken wir nur an die großen und behäbigen Industrieschiffe, die ihre Produkte zwar weiterentwickeln, aber immer im eingefahrenen Gleis bleiben.
Die Produkte werden größer, schneller, meist auch teurer, aber im Prinzip unverändert.

Ein Chef, der mit Härte und Druck seine Mitarbeiter zu Höchstleistungen antreiben will, erreicht genau das Gegenteil.
Angst blockiert die Denkfähigkeit, macht den Menschen physisch und psychisch krank und sorgt für Fehler.
Je nach Veranlagung reagiert der unterdrückte Mitarbeiter mit Rückzug, Dienst nach Vorschrift, bloß nichts riskieren oder mit Wut, Desinteresse und Rachegelüsten.

Wir kennen aus eigener Erfahrung das Sicherheitsdenken, das Pingpong - jeder schiebt die Verantwortung auf einen anderen und will sie selbst nicht übernehmen.
Bei uns Weltbildlern kommt dann noch die Sorge um die Zukunft dazu, die Sorge, was die nächste Entlassungswelle bringt, die Sorge, was Düsseldorf als nächstes ausbrütet.

Die Führungsschicht dürfte vor Droege gehörige Angst haben, er feuert ja gerne mal.
Allerdings bekommen sie ein ordentliches Schmerzensgeld, da kann man schon mal gute Miene zum bösen Spiel machen, jeder Monat zählt - manch einer mag im Monat mehr verdienen als ein normaler Arbeitnehmer im Jahr, da könnte man sich früh zur Ruhe setzen, wenn man eine Weile durchhält und nicht alles für Luxusgüter oder Geliebte verjubelt.

Wie kann die Kehrtwende geschafft werden ?
Wie kann man in einer Firma die Angst abschaffen und Vertrauen aufbauen ?
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
Druck wird von oben nach unten weitergegeben - nicht von allen - es gibt auch gute Vorgesetzte, die den Druck von ihren Mitarbeitern abschirmen.
Und natürlich gibt es auch Führungspersonal, welches eine merkwürdige Vorstellung von Führung hat.
Die kann man nur bändigen, wenn über Ihnen jemand Vernünftiges ist, der das unterbindet.

Unter Linkedin findet man einen sehr gut geschriebenen Artikel zu Angst in Unternehmen, der das Thema sehr schlüssig aufbereitet:

Anne M. Schüller: Die Angst muss weg! Angst macht Unternehmen langsam und dumm


Freitag, 12. Oktober 2018

Der Umzug - ein Zwischenbericht


Die Geschäftsführung hat dem Betriebsrat inzwischen die Planung zur Belegung des
3. Stocks im Böwe-Gebäude vorgelegt. Dieser ist der neuralgische Punkt des ganzen Umzugs, da hier der gesamte Einkauf zusammengezogen werden soll. Schon auf den ersten Blick schienen mehrere Räumer kritisch oder überbelegt zu sein.

Da sich das Gremium sich im Rahmen diese Großprojekts mit den gesetzlichen Vorgaben der Arbeitsstättenverordnung ArbStättV, die die Mindestanforderungen für Sicherheit und Gesundheitsschutz regelt, nicht hinreichend vertraut sah, beschloss man einen Fachmann als externen Berater hinzuzuziehen. Darüber hinaus sollte auch der Vorwurf vermieden werden, eine Ablehnung beruhe weniger auf objektiven Tatsachen, als vielmehr auf schierer Blockadehaltung. 

Der bestellten Beraterin Frau Fuchs von der Gesellschaft für Gute Arbeit mbh wurden die bisherigen Planungsunterlagen übergeben und ein Treffen vereinbart, bei dem eine Begehung der gesamten Räumlichkeiten im Böwe-Gebäude mit besonderem Focus auf den 3. Stock durchgeführt wurde. Im Nachgang beschaffte der Gesundheitsausschuss nach weiteren Gesprächen mit den Kollegen detaillierte Informationen zum realen Platzbedarf (Muster, Archiv, etc.) und den Besonderheiten der jeweiligen Tätigkeiten. Auf dieser Basis erstellte Frau Fuchs ein erstes Teilgutachten, das im Wesentlichen die Einschätzung des Betriebsrats stützte. Mehrere Räume, vor allem ein Großraunbüro, wären mit der geplanten Anzahl an Mitarbeitern deutlich überbelegt. Die aktuelle Planung sei damit unter dem Gesichtspunkt der ArbStättV nicht zulässig und müsse dringend überarbeitet und entzerrt werden.

Bin einem Gespräch mit der Geschäftsführung zeigte sich diese überraschend einsichtig. Es wurde schnell die Möglichkeit in Betracht gezogen Teile des Einkaufs auf den 2. Stock auszulagern, was ja immer noch eine große räumlichen Nähe aller Kollegen brächte, die bisher überhaupt nicht gegeben ist. Die neue, überarbeitet Planung dieses ersten Umzugsschritts liegt aktuell aber noch nicht vor.

Nach Meinung des Betriebsrats muss die Planung sukzessive in mehreren Schritten erfolgen, wobei einer den nächsten bedingt. Wenn der 3. Stock in der zukünftigen Belegung soweit den gesetzlichen Vorgaben entspricht, sollen die anderen Etagen des Böwe-Gebäudes folgen. Ist dies soweit erledigt, folgen die anderen Räumlichkeiten im Sigma Technopark und der Rumplerstraße. Erst wenn für alle Abteilungen in allen Gebäuden die Planungen vorliegen und keine Bedenken bezüglich Sicherheit und Gesundheitsschutz mehr bestehen, wird der Betriebsrat seine finale Zustimmung erteilen. Es wird also keine Zustimmung zu einzelnen Planungsabschnitten geben, sondern nur zum Gesamtpaket.

In der aktuellen Situation ist der mehrfach in Aussicht gestellte Umzug in ein ganz neues Gebäude, das ausreichend Platz für alle Mitarbeiter bietet nicht realisierbar, so dass der Ist-Zustand auch längerfristig weiter bestehen bleiben wird. Deshalb ist es besonders wichtig und auch eine Chance im Zuge des Umzugs die Verhältnisse für die Mitarbeiter spürbar zu verbessern. Dies betrifft nicht nur eine Entzerrung der auch jetzt schon teilweise grenzwertigen Bürobelegungen, sondern auch längst fällige Maßnahmen zur klimatischen Verbesserung (Heizung, Klimatisierung und Luftfeuchtigkeit) und zum Schallschutz.

Wenn dies gelingt, könnten am Ende doch noch alle Seiten von einem Umzug profitieren.





Mittwoch, 10. Oktober 2018

Gericht rügt WELTBILD


Die Geschäftsführung von WELTBILD verbreitet das Märchen, sie sei grundsätzlich zur guten Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat bereit. Nur der Betriebsratsvorsitzende und dieses Blog hier störten die perfekte Harmonie, möchten Manfred Ries und Christian Sailer der Belegschaft gern weismachen… 

Wer die Konflikte bei WELTBILD genau beobachtet und mit Betroffenen spricht, weiß es besser. Ries und Sailer geben ihre mitbestimmungsfeindlichen Positionen erst auf, wenn ein Gericht sie dazu zwingt. Das wird dann als Zugeständnis an den Betriebsrat verkauft. 

Kürzlich wurden zwei Verfahren, die der Betriebsrat beim Augsburger Arbeitsgericht eingeleitet hatte, beendet: Einmal ging es um die wiederholte Missachtung der Betriebsvereinbarung „Flexible Arbeitszeit“, ein anderes Mal um den durchsichtigen Versuch, das Mitbestimmungsrecht bei Neueinstellungen zu umgehen.

Die Verletzung der Betriebsvereinbarung hatte der Betriebsrat monatelang moniert: Immer wieder zog der Arbeitgeber Beschäftigte zu Mehrarbeit heran ohne den Betriebsrat zu informieren, geschweige denn eine Genehmigung einzuholen, wie es die Betriebsvereinbarung vorschreibt. In einem Fall setzte der Arbeitgeber einen Kollegen sogar gegen das ausdrückliche Verbot des Betriebsrats am Wochenende in Bor ein. Nachdem mehrere Gespräche und schriftliche Mahnungen nichts gefruchtet hatten, reichte der Betriebsrat eine Klage gemäß § 23 Abs. 3 BetrVG ein.

Verstöße des Arbeitgebers gerichtlich festgestellt

Vor Gericht wurde nun im Rahmen eines Vergleichs festgestellt: 1. Der Arbeitgeber hat mehrfach gegen die BV verstoßen; 2. Der Arbeitgeber wird keine Mehrarbeit mehr ohne Genehmigung des Betriebsrats anordnen oder dulden – insbesondere nicht im Bereich „Social Media“, wo die Verstöße besonders eklatant waren und regelmäßig stattgefunden haben; 3. Der Arbeitgeber wird sämtliche Führungskräfte zur korrekten Durchführung der BV „Flexible Arbeitszeit“ schulen; diese Schulungen werden bis Ende Oktober 2018 durchgeführt und von VertreterInnen des Betriebsrats begleitet; 4. ab November 2018 erhält der Betriebsrat jeden Monat eine Auflistung aller geleisteten Stunden Mehrarbeit. 

Damit ist der Rechtsstreit um die Betriebsvereinbarung „Flexible Arbeitszeit“ zumindest vorerst erledigt. Sollte der Arbeitgeber nochmals gegen die Vereinbarung verstoßen oder Verstöße dulden, wird der Betriebsrat unverzüglich ein weiteres Verfahren einleiten. Das dürfte dann die Androhung und Verurteilung zur Zahlung eines Ordnungs- und/oder Zwangsgeldes im vier- bis fünfstelligen Bereich zur Folge haben. 

Warum der Arbeitgeber die Regelungen der BV so hartnäckig ignoriert hat, ist mit gesundem Menschenverstand nicht nachzuvollziehen. Die Betriebsvereinbarung ist ein rechtskräftiger Vertrag, der dem Arbeitgeber und den ArbeitnehmerInnen jeweils spezifische Vorteile bringt und sich seit über 20 Jahren bewährt hat. Eine klassische Win-Win-Situation also. Warum muss der Betriebsrat die Herren Ries und Sailer mit einem Gerichtsverfahren zwingen, sich an ihren Teil der Abmachung zu halten? 

BR stimmt Vergleich zu, um Betroffene zu schonen

Im zweiten Fall, der am selben Tag vor dem Arbeitsgericht verhandelt wurde, ging es um die Umgehung der Mitbestimmung des Betriebsrats bei Einstellungen. Über die Hintergründe haben wir hier bereits ausführlich berichtet. Der Richter machte aus seiner Verärgerung keinen Hehl und kritisierte den Versuch des Arbeitgebers den § 99 BetrVG auszuhebeln mit deutlichen Worten.

Dann schlug er einen Vergleich vor: Der Arbeitgeber gibt zu, dass die Einstellung des/der Beschäftigten bei der WELTBILD GmbH & Co. KG erfolgt und beteiligt den Betriebsrat entsprechend. Der wiederum wird die Anhörung zur Einstellung erneut prüfen und beharrt zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf einer Aufhebung. Die Prozessvertreter des Betriebsrats stimmten diesem Vergleich zu, um dem/der betroffenen KollegIn eine unangenehme Zeugenbefragung durch das Gericht zu ersparen. 

Warum schlagen Sailer und Ries alle Angebote des BR aus?

Der Betriebsrat hat damit einmal mehr bewiesen, dass für ihn das Wohl der Kolleginnen und Kollegen an oberster Stelle steht. Um dieses Wohl zu wahren, ist es aktuell notwendig, dem Arbeitgeber Grenzen aufzuzeigen. Auch mit juristischen Mitteln, und auch dann, wenn es vordergründig einige Dinge verkompliziert. Erst wenn Manfred Ries und Christian Sailer akzeptiert haben, dass die MitarbeiterInnen von WELTBILD Rechte haben und den gewählten Betriebsrat entsprechend dieser Rechte beteiligen, wird die Situation wieder einfacher. 

Angebote des Betriebsrats gab es in den vergangenen Monaten zuhauf. Leider haben sich Ries und Sailer auf ihren arbeitnehmerfeindlichen Positionen eingemauert und mit der beabsichtigten Kündigung des BR-Vorsitzenden eine rote Linie überschritten. Die Fortsetzung der Verhandlungen in der Einigungsstelle Anfang November bietet noch einmal die Chance, die Situation zu befrieden. Aber dazu gehören Zwei. Falls die Geschäftsführung tatsächlich mit dem Betriebsrat und seinem Vorsitzenden zusammenarbeiten möchte, hat sie dort die Gelegenheit das zu beweisen.

Mittwoch, 3. Oktober 2018

Turamichele: Zeichen setzen gegen Betriebsrats-Mobbing


Rund zwei Monate ist es jetzt her, seit das Augsburger Arbeitsgericht große Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Kündigung des Betriebsratsvorsitzenden angemeldet hat. Wer gehofft hatte, dass sich Geschäftsführer Christian Sailer und Personalchef Manfred Ries nun besinnen und das aussichtslose Verfahren abblasen, sieht sich getäuscht. Statt dessen läuft das Betriebsrats-Mobbing auf Hochtouren. Dagegen haben die Gewerkschaft ver.di und die WELTBILD-Vertrauensleute jetzt ein Zeichen auf dem Augsburger Rathausplatz gesetzt.

Beim Turamichele-Fest am vergangenen Wochenende schickten GewerkschafterInnen über 100 Protestpostkarten auf eine luftige Reise. Herr Sailer kriegt schon bald wieder Post von überall her…
Augsburger Allgemeine 29.09.18
Vordergründig simuliert die Geschäftsführung Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat. In Wahrheit hat sich an der Haltung zur Mitbestimmung nichts geändert: Verfahren werden verzögert, Termine hinausgeschoben. Beim Gesundheitsschutz hat sich immer noch nichts bewegt. Der Betriebsrat wird weiterhin nur auf konkrete Nachfrage informiert, wenn er bereits selbst herausgefunden hat, was die GF gerade wieder plant. Bei Einstellungen wird versucht, die Schutzrechte der Betriebsverfassung zu umgehen. MitarbeiterInnen werden drangsaliert und unter Druck gesetzt, usw. usf.

Arbeitgeber gießt Öl ins Feuer

Solange sich daran nichts ändert, wird der Konflikt weitergehen. Ein Konflikt übrigens, der nicht an der Person des Betriebsratsvorsitzenden hängt. Bei dem Streit geht es um die Grundregeln des Miteinanders im Betrieb, menschlichen Anstand und die gesetzlich verankerte Mitbestimmung. Dafür steht der Betriebsrat geschlossen als Gremium. Die Angriffe des Arbeitgebers auf eine einzelne Person bewirken nichts, außer weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Und sie halten WELTBILD öffentlich im Gespräch. Ob die negative Berichterstattung über Betriebsrats-Mobbing die Marke sympathischer machen und umsatzfördernd wirken, darf allerdings bezweifelt werden…


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